Umweltprämie: Etwas mehr als 4.300 Anträge

Erste Bescheide erst Mitte März

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat bislang etwas mehr als 4.300 Anträge auf die Abwrackprämie erhalten. Auf der Internetseite der Behörde unter www.bafa.de gibt es inzwischen eine Übersicht über den Stand der eingegangenen Anträge.

Die ersten davon seien bearbeitetet, die Bescheide an die Antragsteller seien aber noch nicht verschickt worden, sagte ein BAFA-Sprecher am Dienstag auf Anfrage. Die Autofahrer müssten voraussichtlich noch bis Mitte März warten.

Grund für die Wartezeit ist ein Vorbehalt in der Richtlinie zur Förderung des Autoabsatzes. Dort ist festgehalten, dass die Fördergelder erst bewilligt werden dürfen, wenn der von der Bundesregierung geplante „Investitions- und Tilgungsfonds“ errichtet ist. Dies ist noch nicht der Fall. Zwischenbescheide sollen aus Kostengründen nicht verschickt werden.

Für die Umweltprämie, mit deren Hilfe alte Autos aus dem Verkehr gezogen und durch neue ersetzt werden sollen, stehen 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Noch ist nicht klar, ob die Verwaltungskosten des BAFA auch aus diesem Betrag bestritten werden müssen. Falls nicht, würde das Geld für 600.000 Prämien reichen.

Quelle: KFZ-Betrieb online