Hilfsersuchen bzgl. Unterlassungserklärung

Ikonengold.de braucht Eure finanzielle Hilfe

Viele von Euch können sich vielleicht noch daran erinnern: Es gab eine Zeit, in der es sich gelohnt hat, auf dieser Webseite regelmäßig reinzuschauen. Im „Sommer auf Ikonengold“ im Jahre 2001 erschien hier fast jeden Mittwoch ein neuer Bericht! Nun gut, später waren wir glücklich, wenn einmal im Monat etwas passierte, noch später dann einmal im Quartal und in letzter Zeit, zugegeben, erschien hier praktisch nichts neues mehr.

Der Grund dafür ist einfach: Thomas wurden nacheinander zwei alte Mercedes geklaut und ihm meine Tigerente vor der Haustüre angezündet, was sein Interesse an alten Autos verständlicherweise hat etwas abkühlen lassen. Und bei mir war es der natürliche Lauf der Dinge: Hochzeit, Familie gegründet, sich mit eigener Firma selbstständig gemacht.

Zum anderen hatten wir immer das Ziel, hier keinen Friedhof für vorgefertigte Pressemitteilungen entstehen zu lassen, sondern mit möglichst originären, selbst bzw. von uns persönlich bekannten Autoren produzierten Texten und Bildmaterial zu glänzen.

Es war uns auch wichtig, unabhängig zu bleiben. Sollen andere ihre Webseiten mit Bannerwerbung, Google-Adwords-Anzeigen und Popup-Fenster zukleistern, unsere Seite war und ist von Liebhabern für Liebhaber geschrieben. Das brachte es natürlich mit sich, dass wir zu keinem einzigen Zeitpunkt mit dieser Webseite irgendwelche Erträge erwirtschaftet haben. Keine Werbeeinnahmen, kein Kickback aus Amazon-Links, keine Vermarktung der Inhalte an andere Seiten oder Portale.

Vom Vorsatz, möglichst nur eigenes Material zu veröffentlichen, wichen wir nur bei einem Thema ab: Bei unseren Artikel zum Thema Feinstaub und Umweltzonen. Und hierdurch sind uns jetzt massive Probleme entstanden.

Vor ca. zwei oder drei Jahren erhielten wir ein Anwaltsschreiben, dass die Urhebervermerke der von der Deutschen Umwelthilfe für die Pressearbeit zur Verfügung gestellten Bildbearbeitungen von Agentur-Fotos unvollständig seien. Auch wenn wir die Schuld für dieses Versehen nicht bei uns sahen, wir hatten die Bilder mitsamt Urhebervermerk so aus dem Pressebilderkatalog der DUH heruntergeladen und verwendet. Wir zahlten deshalb des lieben Friedens willen die Honorarnachforderung im niedrigen, dreistelligen Bereich.

Etwas weniger gemütlich wurde es im Oktober 2015. Wir erhielten ein Anwaltsschreiben, dass wir einen Kartenausschnitt des Anbieters www.stadtplandienst.de unberechtigt öffentlich zugänglich gemacht und vervielfältig hätten.

Das perfide an der Sache: Den Kartenausschnitt (er zeigte die Ausdehnung der Frankfurter Umweltzone) hatten wir aus einer Veröffentlichung des Frankfurter Magistrats zur Einführung der Umweltzone kopiert. In der irrigen Annahme, dass eine Stadtverwaltung Kartenmaterial ihres eigenen Vermessungsamtes verwendet und damit die Rechte des für die Pressearbeit zur Verfügung stehenden Bildmaterials geklärt sind!

Da ich gerade auf Geschäftsreise war und auch aufgrund der eng gesetzten Frist nicht die Möglichkeit hatte, die Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit der Forderung gründlich zu bewerten, gingen wir den Weg des geringsten Widerstands, unterzeichneten die Strafbewehrte Unterlassungserklärung und überwiesen die Forderung von € 939,50.

Und löschten natürlich die fragwürdige Datei. Und hofften, dass das Thema damit abgeschlossen ist.

Doch wir hatten die Rechnung nicht ohne den Wirt gemacht, in dem Fall das Content Management System, mit dem diese Webseite hier veröffentlich wird. Denn was wir nicht wussten: Auch wenn ein Bild gelöscht wird, wird eine Kopie des Bildes in einer Systemdatei abgelegt. Und obwohl im Pfad „temp“ steht, wird diese nicht automatisch gelöscht. Und kann von jedem, der den Pfad abgespeichert hat, wieder aufgerufen werden.

Nur zum Verständnis: Die Datei ist für den normalen Nutzer der Webseite nicht zu sehen und wird auch von keiner Suchmaschine mehr gefunden. Leider sieht darin die Rechtsprechung trotzdem „…einen schuldhaften Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung…, weil der Beklagte nicht alles erforderliche und mögliche getan hat, um den Kartenausschnitt aus seinem Internetauftritt zu entfernen bzw. entfernen zu lassen.“

Tja. Und damit verwirkt die Vertragsstrafe, die ich in der Strafbewehrten Unterlassungserklärung unterzeichnet habe.

Und damit ist jetzt eine Forderung von EUR 5.712,80 (Vertragsstrafe + Geschäftsgebühr) gegen uns offen, Zahlungsfrist 18. April 2016.

Und da ich die erste Unterlassungserklärung unterschrieben habe und damit den Sachverhalt quasi bestätigt habe, mit sehr geringer Chance, mit juristischen Mitteln aus dieser Geschichte raus zu kommen.

Um ganz ehrlich zu sein: Dafür, dass Ikonengold für uns immer ein nicht kommerzielles, reines Liebhaberprojekt war, laufen uns hier die Kosten doch deutlich aus dem Ruder, zumal wir uns auch keines schuldhaften Verhalten bewusst sind. Allerdings sehen wir keine Möglichkeit, diese Kosten zu vermeiden.

Da ich in den letzten Monaten für meine Firma ein paar größere Investitionen getätigt und auch noch eine Familie zu versorgen habe, kann ich diese Kosten von inzwischen € 6.652,30 nicht mehr alleine tragen. Ich habe deshalb unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ein Paypal-Konto eingerichtet mit der Bitte, mich bei dieser finanziellen Belastung zu unterstützen. Wir hoffen, dass all denjenigen, denen in der Vergangenheit die Lektüre unserer Webseite etwas Spaß gemacht hat und die eventuell auch unseren (wenn auch im Endeffekt nicht gewonnenen) Kampf gegen die Umweltzonen honorieren wollen, nur jeweils ein paar Euro überweisen, nimmt es uns hier die Schärfe aus der Situation.

Geknickt grüßend und vorab für jede Unterstützung dankend

Eberhard Weilke

p.s.:
Um sicher zu gehen, dass der Kartenausschnitt nicht doch irgendwo wieder auftaucht, haben wir die ganze Systemdatei löschen müssen, auch wenn dadurch eine Reihe von anderen Artikeln optisch verwüstet wurden. Wir bitten, dies zu entschuldigen.

p.p.s.:
Sollte mehr Geld zusammen kommen als für die Forderung gegenüber uns benötigt, geht der Überschuss an einen sozialen Zweck. Wir informieren dann allerdings auch rechtzeitig.