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THEMA: Stuttgart

Stuttgart 1 Monat 1 Woche her #44546

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lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprec...r=24874&pos=1&anz=25

Der "Vollstreckungsgläubiger" - welch ein schönes Wort - hat es inzwischen ja auch auf Frankfurt/Main abgesehen. Mal sehen, wo das noch hinführen wird... Man sollte einmal die Fahrzeugflotte der DUH in Radolfzell (amtliche Kennzeichen vermutlich KN UH ##) genauer unter die Lupe nehmen...
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Stuttgart 1 Woche 5 Tage her #44581

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Ei ist das ein Eiertanz bezüglich der Fahrverbote. Software, Hardware, Umtauschangebote, Ausnahmeregelungen.
Eines zeichnet sich jedoch ab: 01.01.2019 Fahrverbot für Diesel schlechter als Euro 5; für die Bewohner Stuttgarts 01.04.2019. Über Euro 5 liegt ja bislang noch keine Entscheidung vor. Und wie zukünftig Ottomotoren behandelt werden, steht auch noch in den Sternen. Da dürfen W. Hermann, W. Kretschmann und F. Kuhn einmal ihre Kristallkugeln polieren, den Kaffeesatz durch ihre Vorzimmerdamen, -herren auswerten lassen; und auch das Volksfest hat mit Sicherheit eine kleine Kartenleserbude auf dem Wasen zu bieten... Dass sich der gemeine Bürger, beziehungsweise Wähler, hier verunsichert fühlt, um ein Unwort zu vermeiden, ist nicht verwunderlich. Dass für Feuerwehren, Katastrophenschutz, Polizei, Rettungsdienste, THW, Zoll hier Ausnahmen gelten, liegt auf der Hand. Weniger nachvollziehbar ist unter Umständen, dass auch Baumaschinen großzügig behandelt werden; vielleicht liegt es an der Konjunktur des hiesigen Baugewerbes, Großbaustellen, Lobbyarbeit von Handwerkskammern, der IHK. Und natürlich können nicht alle kommunalen Müllfahrzeuge von einem Tag auf den anderen umgerüstet werden; doch zumindest in diesem Punkt möchte die Landeshauptstadt Stuttgart nachbessern. Auch haben die vier Regierungspräsidien von Baden-Württemberg bei neuen Leasingverträgen von Dienstfahrzeugen den Diesel konsequent ausgeschlossen; teils setzen sie auch auf E-Mobilität, wobei dieses jedoch kritisch zu hinterfragen wäre; RWE, Kupfer- oder Lithiumabbau , seltene Erden... Recycling der Akkus.

~M~
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