Stuttgart

lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprec...r=24874&pos=1&anz=25

Der "Vollstreckungsgläubiger" - welch ein schönes Wort - hat es inzwischen ja auch auf Frankfurt/Main abgesehen. Mal sehen, wo das noch hinführen wird... Man sollte einmal die Fahrzeugflotte der DUH in Radolfzell (amtliche Kennzeichen vermutlich KN UH ##) genauer unter die Lupe nehmen...

Ei ist das ein Eiertanz bezüglich der Fahrverbote. Software, Hardware, Umtauschangebote, Ausnahmeregelungen.
Eines zeichnet sich jedoch ab: 01.01.2019 Fahrverbot für Diesel schlechter als Euro 5; für die Bewohner Stuttgarts 01.04.2019. Über Euro 5 liegt ja bislang noch keine Entscheidung vor. Und wie zukünftig Ottomotoren behandelt werden, steht auch noch in den Sternen. Da dürfen W. Hermann, W. Kretschmann und F. Kuhn einmal ihre Kristallkugeln polieren, den Kaffeesatz durch ihre Vorzimmerdamen, -herren auswerten lassen; und auch das Volksfest hat mit Sicherheit eine kleine Kartenleserbude auf dem Wasen zu bieten... Dass sich der gemeine Bürger, beziehungsweise Wähler, hier verunsichert fühlt, um ein Unwort zu vermeiden, ist nicht verwunderlich. Dass für Feuerwehren, Katastrophenschutz, Polizei, Rettungsdienste, THW, Zoll hier Ausnahmen gelten, liegt auf der Hand. Weniger nachvollziehbar ist unter Umständen, dass auch Baumaschinen großzügig behandelt werden; vielleicht liegt es an der Konjunktur des hiesigen Baugewerbes, Großbaustellen, Lobbyarbeit von Handwerkskammern, der IHK. Und natürlich können nicht alle kommunalen Müllfahrzeuge von einem Tag auf den anderen umgerüstet werden; doch zumindest in diesem Punkt möchte die Landeshauptstadt Stuttgart nachbessern. Auch haben die vier Regierungspräsidien von Baden-Württemberg bei neuen Leasingverträgen von Dienstfahrzeugen den Diesel konsequent ausgeschlossen; teils setzen sie auch auf E-Mobilität, wobei dieses jedoch kritisch zu hinterfragen wäre; RWE, Kupfer- oder Lithiumabbau , seltene Erden... Recycling der Akkus.

~M~

www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.euro-5...73-948af78fd093.html

vghmannheim.de/pb/,Lde/Startseite/Medien...zt/?LISTPAGE=1213200

Wir haben heute mehrfach die Sektoren gewechselt: S > LB, LB > S, S > WN, WN > S. Doch keine Zonengrenzenschilder vor S; keine Vorabinformstion, kein (noch) gekreuztes Zusatzzeichen nach StVO...

Ab heute sollte das Fahrverbot für Stuttgart gelten. Doch wie alle Jahre wieder ein steiler Anstieg der Messwerte kurz vor Mittenacht...


Quelle: Umweltamt LHS

Aus der FAZ. Kopiere mal die Haupteile des Artikels hier rein, bevor er eventuelll hinter der Bezahlschranke verschwindet,
Endlich kommt mal etwas Bewegung ins Spiel, um diesen Abmahnverein DUH, dessen Geschäftsmodell aus Abmahn und Panikmache besteht, verbunden mit unseriösem Zahlenmaterial, das bei genauerer Betrachtung in sich zusammenfällt,, hoffentlich endlich den Stecker zu ziehen.
Über bewusst falsch aufgestellte Messstellen hier in D, braucht man ja kein Wort mehr zu verlieren, längst bekannt, aber ändert sich in dieser Richtung etwas....selbstverstandlich nein
Bleibt wie es ist und mit diesem Zahlenmaterial zieht LINKSGRÜN weiterhin über die Dörfer.
Wird langsam Zeit, dass mal wieder mehr liberale Politik (selbst eine soft liberale Partei, wie die FDP bekommt leider nur knapp 8%, unvorstellbar eigentlich.... nun ja). in diesem Land einzieht, kann dauern, erst muss dieses Land an die Wand gefahren worden sein.
Ludwig Erhard würde sich im Grab umdrehen, wenn er mitbekommen würde, was aus seiner CDU geworden ist.....
... und in der Schweiz gibt es noch nicht einmal eine Umweltzone..... bestimmt schon alle tot umgefallen, die Bergbauern und Schokoladeproduzenten, samt
Staff.


Was hat er denn gelernt, der Herr Resch.... abgebrochenes "Verwaltungs- Studium "hat er vorzuweisen, das war es dann aber auch.

Prof. Dr. Dieter Köhler lungenstiftung.de/index.php?id=96
de.wikipedia.org/wiki/Dieter_K%C3%B6hler_(Mediziner)




Stickoxid und Feinstaub : Kritik von Ärzten an Grenzwerten wächst
Von Rüdiger Soldt , Stuttgart
-Aktualisiert am 22.01.2019-09:27

www.faz.net/aktuell/politik/inland/kriti...aechst-16001623.html

"n der Politik und in der Ärzteschaft wächst die Kritik an den Grenzwerten für Stickoxid und Feinstaub, die in einigen deutschen Städten Fahrverbote für Autos mit Euro-4-Motoren und später für solche mit Euro-5-Motoren zur Folge haben. Die niedersächsische CDU fordert die Bundesregierung dazu auf, eine interdisziplinär besetzte, wissenschaftliche Kommission einzuberufen, deren Aufgabe es sein müsse, eine neue „toxikologische Bewertung der bestehenden Grenzwerte bei Stickoxid“ vorzunehmen. Auch der baden-württembergische Fraktionsvorsitzende Wolfgang Reinhart (CDU) fordert nun, die „Sinnhaftigkeit der Grenzwerte“ zu prüfen. Die Bundesregierung müsse auf europäischer Ebene tätig werden.
...Die Debatte über Stickoxid-Grenzwerte und Fahrverbote könnte im Lauf der Woche noch intensiver werden, weil eine Gruppe von Lungenfachärzten und Forschern am Mittwoch eine Unterschriftenliste vorstellen will, mit der führende Pneumologen auch die Überprüfung der Grenzwerte fordern. Initiator der Unterschriftensammlung ist Dieter Köhler, der frühere Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP). Er hat schon vor Wochen die etwa 3000 DGP-Mitglieder angeschrieben und will nun am Mittwoch das Ergebnis der Kollegenbefragung vorstellen.

Der Hauptvorwurf des Wissenschaftlers ist, dass in den größtenteils epidemiologischen Studien zur Mortalität und Morbidität aufgrund einer zu hohen Stickoxid- oder Feinstaubbelastung die Erkrankungen sowie Todesfälle in städtischen sowie ländlichen Regionen nur im Rückblick verglichen werden. Außerdem würden krank machende Faktoren wie Alkoholkonsum, Bewegungsmangel oder die soziale Lage falsch und zu gering gewichtet. „Diese Studien sind pure Rechenmodelle. Jeder vernünftige Forscher kann diese Studien nicht für plausibel halten. Ich hoffe, dass aus einem wissenschaftlichen jetzt ein politisches Thema wird“, sagte Köhler FAZ.NET. Der Lungenfacharzt hatte die mangelnde wissenschaftliche Basis der Stickoxid-Grenzwerte schon im September in einer vielbeachteten Veröffentlichung im „Deutschen Ärzteblatt“ kritisiert.
Köhlers Stuttgarter Kollege Professor Martin Hetzel, Chefarzt der Lungenklinik im Krankenhaus vom Roten Kreuz, fordert sogar ein Moratorium: „Den Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxid fehlt die wissenschaftliche Begründung. Wir kennen aus dem Klinikalltag keine Patienten, die allein aufgrund dieser Schadstoffbelastungen schwer erkrankt oder verstorben sind.“ Die strittigen Fragen müssten jetzt wissenschaftlich beantwortet werden. „Weil mit den derzeitigen Grenzwerten erhebliche politische und wirtschaftliche Folgen verbunden sind, würde ich ein Moratorium empfehlen und die Vorschriften aussetzen, bis wir wissenschaftlich Klarheit haben“, sagte Hetzel FAZ.NET.

Nein, ich fahre keinen Diesel.... nur dies zur Klarstellung.

Hier eine Gegenmeinung von Herrn Holger Schulz vom Helmholtz Zentrum München.
Sieht man sich die Lage des Helmholtz Zentrum an, umgeben von Autobahnen, hätte ich als Journalist Herrn Schulz als erstes gefragt,
mit welchen Verkehrsmitteln er und die überwiegende Mehrzahl seiner Mitarbeiter täglich ihren Arbeitsplatz erreichen.
Wie oft er mit einem Dieseltaxi in den letzten Jahren zum Flughafen gefahren wurde, um dann an Tagungen irgendwo in der Welt teilzunehmen.
.Mehr schreib ich jetzt mal nicht zu seinen Ausführungen.,
www.faz.net/aktuell/politik/inland/mediz...u-hoch-16003679.html

DUH Resch pendelt ja auch jede Woche mit dem Flieger vom Bodensee nach Berlin.
Hat wohl in seinem Leben bisher mehr Mercedes Dieseltaxis zum Flughafen benutzt als ich..

In den von ihm und Herrn Resch herausgearbeiteten, neuralgischen Punkten in den Städten z.B. München, Berlin, haben sicher beide Herren
seit Jahren aus Rücksicht auf die Anwohner keine Automobilfahrt unternommen , auch nicht mit einer D-Taxe fahren lassen !

Verkehrsgerichtstag in Goslar

... Wie es um die Verhältnismäßigkeit der Fahrverbote für ältere Diesel-Autos steht, das ist ein anderer strittiger Themenblock. Ihre Einführung ist nach Ansicht von Kay Nehm „die größte politische Fehlleistung“ der letzten Jahrzehnte. Die EU habe unrealistische Grenzwerte eingeführt, Deutschland halte sich als „Musterschüler“ daran und „andere Länder und Hersteller lachen sich ins Fäustchen“. Erörtert wird von Rechtsexperten, wie es um die Balance zwischen dem Recht auf Gesundheit und Mobilität steht. Auch im entscheidenden Urteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts zugunsten kommunaler Fahrverbote ging es um die Verhältnismäßigkeit. Eins ist für Kay Nehm allerdings klar: „Wenn die Grenzwerte wieder sinken, dann muss das Fahrverbot sofort aufgehoben werden.“...

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Debatte über Diesel

... Mehr als 100 deutsche Lungenfachärzte haben ein Positionspapier unterzeichnet, welches die Gesundheitsgefahr durch Stickstoffdioxid anzweifelt. Sie üben scharfe Kritik an den Grenzwerten für Feinstaub – und damit auch an den bundesweit drohenden Fahrverboten... Die Ärzte fordern die Bundesregierung dazu auf, den Grenzwert für Stickstoffdioxid einer erneuten Überprüfung zu unterziehen und vergleichen die Werte mit anderen Ländern. So gäbe es in Deutschland kein Verbot, wenn die Grenzwerte der USA gelten würden...

Quelle: StZ

BJ43 schrieb: Hier eine Gegenmeinung von Herrn Holger Schulz vom Helmholtz Zentrum München.
Sieht man sich die Lage des Helmholtz Zentrum an, umgeben von Autobahnen, hätte ich als Journalist Herrn Schulz als erstes gefragt,
mit welchen Verkehrsmitteln er und die überwiegende Mehrzahl seiner Mitarbeiter täglich ihren Arbeitsplatz erreichen.
Wie oft er mit einem Dieseltaxi in den letzten Jahren zum Flughafen gefahren wurde, um dann an Tagungen irgendwo in der Welt teilzunehmen.
.Mehr schreib ich jetzt mal nicht zu seinen Ausführungen.,
www.faz.net/aktuell/politik/inland/mediz...u-hoch-16003679.html

DUH Resch pendelt ja auch jede Woche mit dem Flieger vom Bodensee nach Berlin.
Hat wohl in seinem Leben bisher mehr Mercedes Dieseltaxis zum Flughafen benutzt als ich..
In den von ihm und Herrn Resch herausgearbeiteten, neuralgischen Punkten in den Städten z.B. München, Berlin, haben sicher beide Herren
seit Jahren aus Rücksicht auf die Anwohner keine Automobilfahrt unternommen , auch nicht mit einer D-Taxe fahren lassen !

Um dies noch von meiner Seite abzuschließen.
Ich mag solche Leute nicht,
die
a ) sich zu einem großen Teil (DUH), das Helmholtz Zentrum wohl komplett aus öffentlichen Geldern finanzieren
b) an "Modellen" wie Herr Schulz ihre Meinung festlegen
c) selber aber alle Privilegien nutzen ( Flieger , Auto/Taxi ) --- trifft ja auch auf alle LINKSGRÜN-Politiker zu, ob in Städten, Ländern oder im Bund..
D) dem kleinen Pendler, der jeden Tag zu seinem Arbeitsplatz mit dem Auto einige Kilometer in den Ballungszentren zurücklegt
aber vorschreiben wollen, wie er sich zu verhalten habe.

Nein, ich fahre keinen Diesel.... meine Benzin- Alltagsschleuder hat die neueste Abgasnorm.

Vollpfosten Radweg
www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehle...rgt-fuer-Aerger.html
Fahre dort öfter, zuletzt am Sonntag, Montag und gestern Abend . Auch den Radweg von Wannsee nach Potsdam und zurück, kenne ich gut, absoluter Quatsch,
zuletzt gestern Abend von Potsdam zurück die Strasse gefahren, davor am Samstag.(fahre dort mindestens 1x die Woche)
Für beide Radwege reichen weniger als 5 Finger (auf der Brücke meist überhaupt kein Radfahrer unterwegs, wenn ich dort fahre, obwohl die Freie Universität/Dahlem keinen Kilometer von dort entfernt ist)
um die Anzahl der Radfahrer zu zählen, wenn man dort fährt, egal zu welcher Uhrzeit.

Aber im sinnlos Geldversenken, sie müssen es ja nicht erarbeiten, ist LINKSGRÜN Spitze.. ... es wächst ja auf Bäumen, das Geld.... gell!

Aha: Der Abmahnverein, wohlbemerkt mit staatlicher oder stattlicher Stütze, lässt nicht locker. Das befinde ich für gut, denn Verwaltungsgerichte sollen nun auch beschäftigt werden... Richter, wie Staatsanwälte sind im Prinzip unkündbar, fallen somit weich. Die einfache Schreibkraft (m/w/d) dort fällt weitaus härter. Sehr schön liebe DUH, dass ihr etwas zur Erhaltung der Arbeitsplätze mit beitragt.
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttg...b0-7a26ebd8792d.html
Die 10000 € werden sozialverträglich auf den Steuerzahler umgelegt werden. Macht aber nix, da BW im Vergleich zu anderen Bundesländern gut aufgestellt ist.