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THEMA: Stuttgart

Stuttgart 11 Monate 1 Woche her #44500

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Wie werden AVIS, Europcar, Hertz, SIXT... der zukünftigen Lage Herr werden?
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Stuttgart 11 Monate 1 Woche her #44501

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Mit staatlicher ( steuerzahlers ) Hilfe werden die Gewinne schon bald wieder maximiert werden. :whistle:
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Stuttgart 11 Monate 1 Woche her #44502

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Du meintest vermutlich stattlicher Hilfe... ;)
Nebenbei mauert unsere grünschwarze Regierung bezüglich der Akteneinsicht zu Beschlüssen. Einmal sehen, wie das noch ausgehen wird. Vetrauensvolle Zusammenarbeit sähe anders aus.

~M~
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Stuttgart 11 Monate 1 Woche her #44503

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Die Tübinger Mooswand hat auch wohl keine Zukunft: www.tagblatt.de/Nachrichten/Das-Aus-fuer...-kommen--378104.html
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Stuttgart 11 Monate 1 Woche her #44505

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Vielleicht funktioniert das ja in vitro; in vivo ging das wohl einigermaßen schief; zumindest in S und TÜ.
--- Und lautete einer der einstigen Leitsprüche nicht: "Ohne Moos nix los." --- ;)
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Stuttgart 11 Monate 3 Tage her #44517

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Stuttgart 11 Monate 3 Tage her #44518

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Stuttgart 10 Monate 3 Wochen her #44520

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Stuttgart 10 Monate 19 Stunden her #44535

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Es bleibt spannend. Namhafte Hersteller werben ja bereits mit deren Fahrzeugen, falls man Fahrverbot Stuttgart eingibt. Ob ein SUV eines französischen Herstellers für den Stadtverkehr nun sein muss? Aber doch: Die Kinder sollten allmorgendlich doch sicher zur Grundschule gefahren werden, dort sicher ankommend...

Ausnahmen für Rettungsdienste, Feuerwehr etc. muss man nicht wegdiskutieren. Inwieweit eine sogenannte Handwerkerregelung aussehen wird, nebst Gebührenersatzbescheid, bleibt abzuwarten; alle diejenigen, die in der Handwerksrolle eingetragen sind, alle diejenigen die irgendein Gewerbe angemeldet haben? Unklar ist nach wie vor, wie Kontrollen stattfinden sollen. Und wenn XY im ruhenden Verkehr den Motor zehn Minuten laufen lässt, ohne ersichtlichen Grund, interessiert das nur wenige, obgleich verboten (§ 30, Abs. 1 StVO).

~M~
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Stuttgart 9 Monate 3 Wochen her #44545

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Luftreinhaltung am Neckartor in Stuttgart
Gericht droht weiteres Zwangsgeld an.

Bis Mitte Oktober muss das Land erklären, wie es die in einem Vergleich mit Feinstaubklägern eingegangene Vepflichtung für weniger Verkehr am Neckartor, umsetzen will. Andernfalls droht erneut ein Zwangsgeld. In einem ähnlichen Fall hat das Verwaltungsgericht das schon verhängt.

Stuttgart. - Das Verwaltungsgericht Stuttgart erhöht den Druck auf das Land, der in einem vor dem Gericht geschlossenen Vergleich mit zwei Feinstaubklägern festgeschriebenen Verpflichtung nachzukommen. Das Land hatte im April 2016 zugesagt, an Tagen mit hoher Luftbelastung den Verkehr am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war davon aber später wieder abgerückt. Deshalb hatte das Verwaltungsgericht bereits am Freitag voriger Woche ein Zwangsgeld in Höhe von 10 000 Euro verhängt, was finanziell nicht zu Buche schlägt, weil es von einer Tasche des Landes in die andere geht, aber die grün-schwarze Landesregierung in Bedrängnis bringt. Die Grünen wollen zahlen, die CDU will Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof einlegen. Eine Entscheidung fällt Mitte nächster Woche.

Zweites Verfahren

In einem parallel dazu laufenden Verfahren droht das Verwaltungsgericht mit einem von den Klägern beantragten und am Freitag ergangenen Beschluss nun ein weiteres Zwangsgeld von 10 000 Euro an. „Dem Antrag war zu entsprechen, weil das Land seiner Verpflichtung zur Verkehrsreduzierung weiterhin zu Unrecht nicht nachkommt“, stellte die 13. Kammer fest. Hintergrund: Auch der seit Anfang der Woche ausgelegte Entwurf zum Luftreinhalteplan enthalte keine Maßnahme, „die nachweislich dazu geeignet ist, eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens um rund 20 Prozent und damit eine deutliche Reduzierung der Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte für Stockstoffdioxid und Feinstaub am Neckartor zu bewirken“, so die Kammer. Dabei geht es zentral um die Busspur, die vom „Wulle“-Steg bis zum Neckartor eingerichtet werden soll. Sie sei „nicht ausreichend“, um den Vergleich zu erfüllen, so das Gericht. Gegen diesen Beschluss kann das Land Beschwerde einlegen.


www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.luftre...f9-9ba63b472f00.html

---

1) Wullesteg bis Neckartor 270 m (!)
2) ÖPNV lediglich schienengebunden, keine Busse (Ausnahme: Reisebusse wegen des *****-Hotels)
3) Beginn weiter südlich nicht möglich; Verkehrsplanung der 70er bis 90er, S 21-Arbeiten mit steten Fahrstreifenverschwenkungen

Somit nochmals 10.000 € in den Sand setzen, zzgl. weiterer Gerichtskosten. Und fast hätte ich es vergessen: Markierungsarbeiten und Verkehrsschilder...

Manchmal fragt man sich schon.
~M~
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