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EXTRA FÜR RALF => Verkehrsinformationsdienst 12/2006 ist Online
www.bochum.ihk.de/lin...b7197ed3794bb0322b2bf


Weitere Informationen: Verordnungstext/Berichtigung
Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge vom 10. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2218)
www.bgblportal.de/BGB...bl1f/bgbl106s2218.pdf

Berichtigung hierzu vom 03. November 2006 (BGBl. I S. 2543)
www.bgblportal.de/BGB...bl1f/bgbl106s2543.pdf

Materialien
- Entwurf inkl. Begründung (BR-Drucks. 162/06)
dip.bundestag.de/brd/.../brd/2006/0162-06.pdf

- Empfehlungen Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend); Finanzausschuss; Innenausschuss; Verkehrsausschuss vom 27.03.2006 (BR-Drucks.162/1/06)
dip.bundestag.de/brd/...rd/2006/0162-1-06.pdf

- Antrag Baden-Württemberg 05.04.2006 (BR-Drucks.162/2/06)
dip.bundestag.de/brd/...rd/2006/0162-2-06.pdf

- Beschluss Bundesrat 07.04.2006 [BR-Drucks. 162/06 (Beschluss)]
dip.bundestag.de/brd/...brd/2006/0162-06B.pdf

Zeitschriftenartikel: kann den jemand besorgen ?
Prof. Knopp, Lothar, Kennzeichnungsverordnung für emissionsarme Kraftfahrzeuge und Feinstaub. In: NZV 2006, Heft 11, S. 566-569.

Quelle: www.wdr.de/tv/monitor...l?bid=854&sid=158

Zitat: <i>&quot;Die Kraftwerke aller fünf großen deutschen Stromkonzerne zusammen sind die schlimmsten Klimasünder im ganzen Land. Sie verursachen im Jahr so viele CO2-Emissionen wie 130 Millionen PKW. Das wären fast dreimal so viele Autos wie es in Deutschland gibt. Trotzdem haben RWE &amp; Co beim Klimaschutz nicht viel zu befürchten: Sie haben Sonderregeln für den Bau neuer Kraftwerke durchgesetzt.


Zum Beispiel für den Neubau des RWE-Braunkohlekraftwerks Neurath bei Köln. 14 Jahre lang, so die Pläne der Bundesregierung, soll das Kraftwerk von allen Auflagen zum Klimaschutz ausgenommen sein. 14 Jahre, in denen es seinen CO2-Ausstoß um keine einzige Tonne verringern müsste. Für die EU eine unzulässige Ausnahme - für die Bundeskanzlerin offenbar kein Problem. Sie selbst legte den Grundstein für das neue Kraftwerk. Klimaschutz gilt offenbar nicht für alle.

Reporter: &quot;Sie verlangen von den Bundesbürgern beim Thema Fliegen, beim Autofahren mehr für den Klimaschutz zu tun. Wie geht das denn zusammen, wenn man andererseits vorhat, zum Beispiel ein Braunkohlekraftwerk, das ja zu den schlimmsten Klimadreckschleudern überhaupt gehört, 14 Jahre lang die Erlaubnis zu geben, nichts tun zu dürfen?&quot;

Sigmar Gabriel, SPD, Bundesumweltminister: &quot;Ja, sachte, das was Sie sagen stimmt ja nur zum Teil, weil es erst mal darum geht, ein altes Braunkohlekraftwerk mit gigantischen CO2-Emissionen dicht zu machen und dafür ein neues, moderneres mit wesentlich weniger CO2-Emissionen sozusagen ans Netz gehen zu lassen.&quot;

Wesentlich weniger Emissionen? Wir haben nachgerechnet.

Tatsächlich verursacht das neue Kraftwerk in Neurath etwa 25 Prozent weniger CO2 als ein altes. Doch das angeblich so moderne Kraftwerk würde auf der Liste der größten Klimasünder gleich auf dem sechsten Platz landen. Unterm Strich wird das neue Kraftwerk etwa so viel CO2 verursachen wie sechs Millionen PKW! 14 Jahre lang, Jahr für Jahr.

Was die Stromkonzerne aus dem Klimaschutz machen dürfen, klingt wie ein Schurkenstück. Sie haben sogar einen Trick gefunden, wie sie vom Emissionshandel auch noch profitieren, ohne etwas fürs Klima zu tun: Sie nutzen ihre Monopolstellung. Obwohl sie vom Staat die Emissionszertifikate umsonst bekommen, schlagen sie die angeblichen Kosten dafür auf die Stromrechnung drauf.

Klimaexperten von der Umweltstiftung WWF haben errechnet, dass jeder deutsche Haushalt dafür zwischen 50 und 100 Euro im Jahr an die Stromkonzerne zahlt. Doch die Gegenleistung ist gleich Null.


Regine Günther, Umweltstiftung WWF: &quot;Der WWF hat rausgefunden, dass die großen Stromkonzerne jährlich durch den Emissionshandel vier bis acht Milliarden Euro Zusatzprofite machen. Dieses Geld zahlen die Verbraucher über erhöhte Strompreise. Gleichzeitig wurden die gleichen Konzerne von der Politik von fast jeder Verpflichtung für den Klimaschutz freigestellt. Es kann doch nicht sein, dass die kleinen Leute alles zahlen und die großen Konzerne nichts tun und abkassieren.&quot;

Klimaschädliche Braunkohle und Klimaschutz passen nicht zusammen. Wenn es die Bundesregierung ernst meint, dann müssen die Stromkonzerne für ihre Klimasünden zahlen. Sonntagsreden und Sonderregeln können das Klima nicht retten.&quot;</i> Zitatende

Quelle: www.bmu.de/files/luft..._klanfrage15_5290.pdf

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten

<b>Dr. Peter Paziorek (Hamburg),
Dirk Fischer (Hamburg),</b> (beide CDU)
Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach),
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
- Drucksache 15/5290 -

Auswirkungen der EU-Luftreinhalterichtlinie in Deutschland


Frage 2: Was sind die Hauptursachen für die Entstehung von Feinstaub? Welchen Anteil haben diese jeweils an der gesamten Feinstaubbelastung (absolut und in Prozent)?

... Partikel entstehen vorrangig bei der Verbrennung von Kohle, Öl und Holz sowie beim Umschlag von Schüttgütern. Hauptquellen sind Kraftwerke, Industrie, Haushalte und der Straßenverkehr. Sie werden darüber hinaus durch Abrieb von Fahrzeugreifen, Bremsbelag und Straßenbelag freigesetzt sowie aus sogenannten Vorläuferstoffen (Schwefeloxide, Stickstoffoxide, Ammoniak) gebildet.

Der Anteil der genannten Verursacher an der gemessenen Partikelbelastung hängt sehr stark von den spezifischen Standorteigenschaften ab.

In hoch belasteten Innenstadtstraßen können typischerweise

25 % der Konzentration den Abgasen des Verkehrs (Verkehr in der Straße, anderer innerörtlicher Verkehr und Außerortsverkehr) zugeordnet werden. Weitere

25 % stammen im Allgemeinen aus dem Abrieb und etwa

15 % aus Verbrennungsprozessen in Industrie oder Haushalten innerhalb und außerhalb der Stadt. Die verbleibenden

35 % werden von außerhalb in die Stadt importiert und stammen im wesentlichen aus gewerblichen Quellen einschließlich Landwirtschaft


zu Frage 4: Anteil des Straßenverkehrs:

Nach vorläufigen Berechnungen hatten die Abgas- und Abriebsemissionen des Straßenverkehrs im Jahre 2003 einen Anteil von ca. 27 % an den gesamten Partikel-Emissionen in
Deutschland.

Von den Partikel-Emissionen des Straßenverkehrs entfallen
- 54 % auf Lkw sowie
- 26 % auf Pkw mit Dieselmotor
- 20 % Rest: (Busse, Otto-Pkw, motorisierte Zweiräder).

Der Anteil von Lkw an den gesamten Partikel-Emissionen in Deutschland beträgt somit
- (LKW) ca. 14 %
- der von Diesel-Pkw ca. 6,5 %.

Diese Gesamtemissionswerte dürfen jedoch nicht auf die Situation in hoch belasteten Innenstadtstraßen übertragen werden.
Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen.


12. Trifft es zu, dass der Bundesrat im Juni vergangenen Jahres bei der Zustimmung zur Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (22. BImSchV) die Bundesregierung angesichts der absehbaren Überschreitungen aufgefordert hat, in Brüssel vorstellig zu werden, um die Grenzwerte bzw. die Einführungsfristen zur Sprache zu bringen? Wenn ja, wie hat die Bundesregierung hierauf konkret reagiert?

Ja, das trifft zu. - Die Bundesregierung ist der Aufforderung des Bundesrates nicht nachgekommen.


zu Frage 13: ... Dies gilt auch für die nationale Gesetzgebung, die die vom
Grundgesetz vorgegebene Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern berücksichtigt.
<b>Danach weist das Bundes-Immissionsschutzgesetz die Verantwortung zur Einhaltung der Grenzwerte den Ländern zu. Sie sind nach § 47 (4) BImSchG in der Pflicht, Maßnahmen entsprechend des Verursacheranteils unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit gegen alle Emittenten zu richten, die zum Überschreiten der
Grenzwerte beitragen.</b>



zu Frage 20: Gegenüber den Kosten emissionsmindernder Maßnahmen gilt es jedoch auch den volkswirtschaftlichen Nutzen zu berücksichtigen, so wurde jüngst eine im Auftrag der Europäischen Kommission erstellte Cost-Benefit-Analysis vorgelegt, die auf erhebliche Ersparnisse hinweist. Diese Studie ist einsehbar über:

forum.europa.eu.int/P...detailed&sb=Title


zu Frage 24: Die Bundesregierung liegen Informationen über Maßnahmen zur Reduzierung der Partikel-Belastung in Belgien (Flandern), Frankreich, Griechenland, Groß-Britannien, Italien, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien und Tschechien vor.

=&gt; EINWURF: Gibts da schon Kontakte zu Oldtimer-Verbänden ?

34. Gibt es mit Blick auf die austretenden Feinstäube Unterschiede zwischen Fahrzeugen, die mit Diesel bzw. Bio-Diesel betrieben werden?
Wenn ja, welche?

Beim Einsatz von Biodiesel statt Diesel sinken die Partikelemissionen laut Sachverständigen-Rat für Umweltfragen um 30 % - 40 % (Partikelmasse) - laut Untersuchungen der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (Prof. Munack) sowie der FH Coburg (Prof. Krahl) sogar um bis zu 60 %. Zudem ist die Mutagenität der Restpartikel deutlich geringer
als bei der Verwendung fossiler Dieselkraftstoffe. Durch die Verwendung von Biodiesel ist eine erhebliche Partikel-Reduzierung daher bereits ohne Partikelfilter möglich.

... Die Stickstoffoxidemissionen können beim Einsatz von Biodiesel in für Diesel entwickelte Motoren steigen und über zulässigen Abgasgrenzwerten liegen. Diese Erhöhung der NOx Emission hängt jedoch von der Motoreinstellung ab. VW hat gezeigt, dass durch den Einsatz
eines Biodieselsensors, der das Motormanagement an den Treibstoff anpasst, Euro IV- Werte auch in diesem Bereich problemlos eingehalten werden können.
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Hier setzt sich das BMU mit AUTOBILD auseinander :roll:

<b>Stand: 15. April 2005 Feinstaub: Die großen Irrtümer von „Auto-Bild“
Die</b>

www.bmu.de/files/luft...rrtuemer_autobild.pdf

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www.bmu.de/files/pdfs...einstaub_biomasse.pdf
PDF-Seite 23/14

Sehr interessant sind die Zahlenvergleiche zu Verkehr und Holzheizungsemisssionen. Diese haben den Verkehr anscheinend bereits 2003 überholt.

Auch hier sollte man die Verhältnismäßigkeit anmahnen und diese Heizungstypen vielleicht mit zeitweiligen Verboten belegen ?! :twisted: Das macht vor allem im Winter und bei Inversionswetterlagen Sinn, wenn sich dann Haus- und Heizungsbesitzer wirkungsvoll mit erfrorenen Zehen und Ohren beim Bürgermeister beschweren.

Tabelle 4: Vorläufige Zahlen: Jahresemissionen PM10 in Kilotonnen (eine Kilotonne =1000 Tonnen)22
PM10-Emissionen in kt 2002

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2003
Gesamtemissionen für Deutschland 184,1

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183,623
Kleine Holzfeuerungen in Haushalten und im Kleingewerbe 22,7

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24,0
Straßenverkehr (nur Motoren) 25,2

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22,7

Gruß JEns

www.welt.de/data/2006...06/10/05/1059564.html

Warum stets nur die Bürokratie profitiert
Politiker wollen gern &quot;Maßnahmen&quot; treffen, damit sie etwas Handfestes vorweisen können. Oft genug wird dabei an wissenschaftlich gesicherten Erkenntnissen vorbei gearbeitet. Unser Autor weist am Beispiel der Feinstaubfilter nach, wie die Politik in voller Fahrt das Ziel verfehlt.

Von Klaus Landfried
Quelle des Übels? Der Auto-Auspuff
Quelle des Übels? Der Auto-Auspuff
Foto: dpa

Wann sind Politiker zufrieden? Wenn sie in den Medien auf &quot;Maßnahmen&quot; zeigen können, die sie auf den Weg gebracht haben, um &quot;Probleme&quot; zu lösen. Ob diese Maßnahmen dann der Problemlösung dienen, bleibt oft zweifelhaft. Ein Beispiel sind die bunten Genehmigungsplaketten für Pkws. Schon bald versprechen sie Arbeit für Tausende kommunaler Kontrolleure, obwohl die &quot;Maßnahme&quot; selbst kaum der Sache dient und zur weiteren bürokratischen Fesselung beiträgt.

Ja, es gibt für Lunge und Bronchien gefährliche Feinstpartikel in Staubform, die zu verringern eine wichtige Aufgabe darstellt. Und so hat denn die EU eine Richtlinie erlassen. Diese wurde zunächst von den deutschen Rechtsumsetzern nicht recht beachtet, dann aber zu bürokratischem Feinststaub verarbeitet. Die bisher bekannten Vorschriften mitsamt den Plaketten missachten die Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen. Damit verfehlen sie den Zweck der Übung. Darüber hinaus werden sie die Mobilität der Bürger in unzumutbarer Weise einschränken oder zu Ausgaben nötigen, deren Auswirkungen für die Gesundheit problematisch werden könnten. Es geht um Diesel-Partikel-Filter (DPF) und Fahrverbote für Diesel- und sogar Benzinfahrzeuge. Was ist wissenschaftlich gesichert?

1. Ein großer Teil der Feinstäube, mancherorts der größte Teil, speist sich aus natürlichen Quellen: Vulkanismus, Seesalz-Emissionen, Bodenerosion sowie Schuppen, Pollen, Algen und Pilzsporen. In der Schweiz geht das zuständige Bundesamt von einem Drittel natürlichen Quellen, einem Drittel aus Gewerbe und Industrie sowie einem Drittel aus dem (gesamten) Verkehr aus. Bei Letzterem kommt weniger als die Hälfte aus dem Auspuff von Lkws und Pkws, also allenfalls etwa 14 bis 16 Prozent der Gesamtbelastung. Die größere Hälfte teilt sich auf in &quot;Abrieb und Aufwirbelung&quot; (so Ex-Bundesumweltminister Trittin) von Bremsen und Reifenpartikeln großer wie kleiner Automobile und den Bremsabrieb und die Aufwirbelung bei Schienenfahrzeugen (in der Schweiz rund ein Viertel aller verkehrsbedingten Feinstäube).

2. Bei einem Anteil von drei bis neun Prozent, den Dieselruß-Partikel aus Pkw-Abgasen am Feinstaub in deutschen Großstädten haben, ist die Wirkung von DPF sehr gering. Außerdem gibt es Filter und &quot;Filter&quot;. Die üblichen Partikelfilter reduzieren zwar den Gesamtausstoß an Partikeln um über 80 Prozent, lassen aber die besonders gefährlichen Kleinstpartikel (kleiner als 10 Mikrometer) noch durch. Anders die bei einigen Pkws und wenigen Lkws lieferbaren PM-Katalysatoren: Auf einer Metallvlies-Lage wird der dort sich ablagernde Dieselruß kontinuierlich verbrannt, die Kleinstpartikel werden zu etwa 90, die anderen Partikel aber nur zu etwa 30 Prozent reduziert.

3. Innerstädtische Fahrverbote für Pkws ohne DPF sind dreifach falsch. Erstens weil die von &quot;draußen&quot; hereinwehenden Feinstäube sich davon nicht beeindrucken lassen, zweitens weil der Anteil von Partikeln aus Fahrzeugabgasen nicht groß ist und drittens andere Formen der wirksamen Reduktion von Kleinstpartikeln durch PM-Kats und vor allem durch Harnstoff-SCR-Kats bisher von unseren Vorschriften-Erfindern einfach ignoriert werden. Dass aber Benzinfahrzeuge, sogar solche mit geregeltem Kat (Euro 1), gleich mit ausgesperrt werden sollen, ist sachlich nicht zu erklären.

4. Machen die DPF unsere Luft gesünder? Minimal vielleicht, aber bei den Regenerationszyklen der zurzeit üblichen Keramik-DPF werden erhebliche Mengen polyzyklischer aromatischer Wasserstoffe (PAHs) frei, darunter giftige Benzpyrene. Bei Verbrennung der PAHs können Dioxine und Furane entstehen. Nichts Gesundes also, solange nicht weniger riskante Werkstoffe aus Metall Verwendung finden, die jenen Nachteil vermeiden, aber geringfügig teurer sind.

5. Auf eine weitere Quelle gefährlicher Feinstäube will dabei aber kaum jemand aufmerksam machen. Es geht um eine Errungenschaft früher Umweltmaßnahmen, die zerbröselnden Fasermatten alternder Keramikkatalysatoren, die zu Millionen in unseren Pkws herumstauben. Hier würden Metall-Gestricke, die pro Auto nur wenige Euro mehr kosten, für unsere Gesundheit mehr bewirken als jene unnötigen, die Bürger sinnlos schröpfenden Fahrverbote und die Feinststaub-Bürokratie. Die ist das Werk einer dilettantischen Politik.

Der Autor war Professor für Politikwissenschaft und Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (1997-2003).
Artikel erschienen am 05.10.2006

Der Gute mann beruft sich wohl auf diese Studie (siehe Linkdatenbank)



wens weiter interssiert, ich hab noch 3 Seiten

Gruß Bernhard

Nicht böse sein das ich dein Schild zensiert habe. Es gibt noch andere Mitglieder von anderen Parteien die sich auch für uns einsetzen. Ihnen würden wir damit einen Tritt verpassen.

Ich hoffe, dafür hast du Verständnis!

Gruß Bernhard