Gibt es in UK keinen Feinstaub?
Oder weiss jemand von Euch etwas genaueres?
Gruß
Josef
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der Mechanismus ist relativ einfach: Wenn die Verwaltungsbürokratie in Berlin mit irgendeiner absurden Idee keine politische Unterstützung findet, dann wenden sie sich an die Bürokraten in Brüssel, die dann im Bürokratensumpf mit den Bürokraten anderer Länder eine europäische Initiative starten. Bei der unbeschreiblichen Flut von Papier aus Brüssel kann man sich dort darauf verlassen, dass es sehr lange dauert, bis das hier einer merkt und noch länger, bis das dann einer versteht. Dann ist das in der Regel schon beschlossen und für alle europäischen Länder verbindlich. Unter doktrinären Umweltideologen ein gern benutzter Weg. Frau B.H. läßt grüßen. So ist das aber auch geschehen mit dem Gleichstellungsgesetz. Dann setzt ein neuer Mechanismus ein: "Wir sind besser als Brüssel". Also werden die Vorschriften aus Brüssel in zum Teil unsinniger Weise verschärft und die Regelung so in nationales Recht umgesetzt. Und das wird dann mit deutscher Gründlichkeit umgesetzt, komme da was da wolle. Dem ersten Teil der Story konnten die Engländer sich auch nicht entziehen. Im Vertrauen auf die Insellage und den Wind haben sie das auch nicht so ernst genommen. Inzwischen hat die Europäische Kommission aber Klage gegen England und Andere erhoben wegen der fehlenden Umsetzung in nationales Recht. Und dann werden auch die Engländer aufwachen und sich Fragen: "Brauchen wir den Sch... eigentlich". Aber dann ist es zu spät. Wer möchte es ihnen verdenken, wenn sie von der EU nichts halten. Und ihr habt geglaubt, Deutschland sei eine Demokratie?



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wenn Du glaubst die Engländer würden vor einer Klage der EU zurückschrecken, kennst Du meine Freunde nicht. Brown kann es sich wohl im Moment (d.h. solange er schon in Downing Street wohnt) innenpolitisch nicht leisten sich mit seinen Landsleuten und Wählern zu vertun. So zumindest die Aussage meiner Freunde, wenn da von EU-Kommissions-Seite was kommen sollte. Gerade wurde wieder die Einführung eines Personalausweises abgeschmettert. Da würde nämlich die Adresse des Inhabers draufstehen. Die Briten sind da sehr eigen.
Deshalb bin ich wirklich sehr gespannt wie die Briten mit dem Feinstaub umgehen.
Gruß
Josef
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Dann mal eine kurze Zusammenfassung:
Die EU hat verbindlich für alle Mitgliedsstaaten beschlossen, das die einzelnen Staaten geeignete Maßnahmen zur Eindämmung der Feinstaubbelastung umsetzen sollen.
Soweit sogut, aaaaaber:
Das ganze hat nichts, aber auch gar nichts mit Oldtimer, Plakettenpflicht oder Umweltzonen zu tun, denn:
Die EU hat zur Bekämpfung des Feinstaubes NIE von der Pflicht zur Einführung von Umweltzonen gesprochen
Genausowenig von Plakettenpflicht oder Fahrverboten für irgendwelche Autos. Im Gegenteil: Die EU hat geeignete Maßnahmen beschloßen. Aber mit dem was Deutschland betreibt verstößt Deutschland eindeutig gegen dieses beschlossenes EU Recht, denn Umweltzonen, Plakettenpflicht und Fahrverbote in der jetzigen Form sind nun mal absolut KEINE GEEIGNETEN Maßnahmen.
Es gab bereits vor der Einführung der Umweltzonen eindeutige Untersuchungen darüber wer, wieviel Feinstaub verursacht. Der gesamte PKW Anteil macht dabei nur einen verschwinded geringen Anteil aus, so das selbst ein Fahrverbot ALLER PKWs in ganz Deutschland nur eine geringfügige Verringerung der Feinstaubbelastung bedeuten würde und damit immer noch keine geeignete Maßnahme wäre. Von Fahrverboten sind aber nur sehr, sehr wenige Autos betroffen, viele davon auch noch Benziner, die so gut wie gar keinen Feinstaub produzieren. Das bedeutet das die von Fahrverboten betroffenen PKWs nur einen Anteil im Promillebereich an der Gesamtfeinstaubbelastung ausmachen.
Fahrverbote für diesen unbedeutend kleinen Anteil an PKWs sind also erst recht keine geeignete Maßnahmen im Sinne der EU.
Geeignete Maßnahmen wären stattdessen solche, die die tasächlichen Hauptverursacher des Feinstaubes betreffen.
Schwerindustrie und Kraftwerke produzieren mehr als 50% des gesamten Feinstaubes. Gefolgt vom Heizungsanlagen und LKW Verkehr.
Aber hier wird nichts verboten, sondern als Beispiel sogar neue Braunkohlekraftwerke beschlossen.
Das alles ist eindeutig ein Verstoß gegen EU Recht, weil derartiges Handeln keine geeigneten Maßnahmen sind.
Es ist also keineswegs so das die Bundesregierung im Übereifer jedes EU Gesetz umsetzt. Wenn es ihr nicht passt wird EU Recht abgelehnt, ignoriert oder umgangen. Beispiel dazu gibt es viele.
Auch in diesem Fall hat die Bundesregierung das EU Recht nicht umgesetzt. Stattdessen ist Ihr der geschickte Schachzug gelungen das ganze als Vorwang für die Einführung von Umweltzonen,und damit Fahrverbote für bestimmte, alte Fahrzeuge umzusetzen.
Warum sie das tat geht aus den letzten Seiten des Untersuchungsberichtes vor Einführung der Umweltzonen hervor: Das ganze sollte eine Steuerungsmaßnahme sein um den Altwagenbestand zu erneuern und den Absatz neuer Autos zu fördern.
Traurig ist nur das all dies heute kaum mehr jemand weiß.
Rainer
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Es gibt zwar im Augenblick wenig wirtschaftliche Gründe in GB zu leben, manchmal hat das sture Inselvolk aber schon seinen Charme. Beispiele für deutsche Verweigerung der Umsetzung kenne ich keine, das widerspricht der deutschen Bürokratenmentalität. Dass die Feistaubaktion keine geeignete Maßnahme ist kann man erkennen - wenn man will - aber leider nicht beweisen. Und so lange ist allein das Bußgeldaufkommen ja schon Grund genug. Welchen Unfug die Engländer erfinden werden um der Klage zu entgehen wird sich zeigen. Die Lebenslüge Braunkohle haben sie ja nicht.Das alles ist eindeutig ein Verstoß gegen EU Recht, weil derartiges Handeln keine geeigneten Maßnahmen sind.
Es ist also keineswegs so das die Bundesregierung im Übereifer jedes EU Gesetz umsetzt. Wenn es ihr nicht passt wird EU Recht abgelehnt, ignoriert oder umgangen. Beispiel dazu gibt es viele.
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fahrverbote wären wohl nicht durchzusetzen...
ich könnte mir vorstellen, das das tempolimit beim feinstaub- und co2 ausstoss mehr bringt als ein paar alte autos mit fahrverbot zu belegen.
bei neuen autos wird inzwischen zusätzlich zur zulassungssteuer, die sich nach den steuer-ps richtet ein zuschlag nach
co2 ausstoss erhoben. wie hoch der ist kann hier nachgesehen werden:
www2.ademe.fr/servlet/KBaseShow?sort=-1&...3712&m=3&catid=16173
alte autos sind davon nicht betroffen, für über 10 jahre alte autos wird nur der halbe satz nach steuer ps fällig.
dadurch das die zulassungssteuer nur einmalig erhoben wird, ist es sinnvoll sein auto möglichst lange zu fahren.
bei halterwechsel wird diese steuer allerdings erneut erhoben
gruß, peter
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Geeignete Maßnahmen wären stattdessen solche, die die tasächlichen Hauptverursacher des Feinstaubes betreffen.
Schwerindustrie und Kraftwerke produzieren mehr als 50% des gesamten Feinstaubes. Gefolgt vom Heizungsanlagen und LKW Verkehr.
Aber hier wird nichts verboten, sondern als Beispiel sogar neue Braunkohlekraftwerke beschlossen.
Das alles ist eindeutig ein Verstoß gegen EU Recht, weil derartiges Handeln keine geeigneten Maßnahmen sind.
Leider hat sich hier unsere "schlaue" Regierung abgesichert, damit betroffene Bürger gegen diesen "Verstoß gegen EU - Recht" rechtlich nicht vorgehen können, da ja immer und öffentlich propagiert wird daß die UWZnen nur ein "Teil eines ganzen Paketes zur Verminderung des Feinstaubes" sind. Wann allerdings der dann geeignete Rest des Paketes umgesetzt wird und eine wirkliche Feinstaubreduktion erreicht wird weiß man nicht. (jedenfalls ist es in München so) Ebenso weiß man nicht wieso diese Umsetzung von EU - Recht innerhalb Deutschlands so unterschiedlich gehandhabt wird. Aber auch hier argumentiert unsere "schlaue" Regierung ebenso klever wie spitzfindig: die unterscheidlichsten geologischen Bedingungen wie Feinstaub entsteht bzw. wo er sich konzentriert erfordern unterschiedlich harte Maßnahmen !
Ach das wusstet Ihr nicht ?!
Viele Grüße
Michael
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Hier die entsprechende Passage :
Thomas Reich, Amt für Emissionsschutz:
"Besteht hier eine Gefährdung, Belastung? Muss dort irgendetwas getan werden eventuell oder nicht? Das können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten und dies ist der Einstieg in die Prüfung ob denn das der Fall sein wird."
Die Riesenschiffe werden mit Schiffsdiesel betankt. Eine billige Mischung, die zu 90 Prozent aus schwerem Heizöl besteht. Die größten dieser Schiffe hinterlassen soviel Feinstaub wie 50.000 PKW bei Tempo 130 in einer Stunde - eine Belastung, so hoch, wie sonst nur in der Nähe einer Autobahn.
Um auch die Spitzen-Belastungen stundengenau messen zu können, sind die Forscher immer dann mit einer mobilen Messstation vor Ort, wenn Schiffe in der Hafencity festgemacht haben. Die Kreuzfahrtschiffe erzeugen auch während der Liegezeiten ihren Strom selbst. Mit den eigenen Motoren. Es gibt keine genormten Stromanschlüsse für die Häfen der Welt. Und solange dies der Fall ist, wird das Problem bestehen. Konzepte für bessere Luft in der Hafencity stehen noch aus.
Da könnte man doch eine Umweltzone für Kreuzfahrtschiffe einrichten. Auch mit so lustigen Plaketten, aber halt so groß, dass man sie schon bein Einfahren in die 3-Meilen-Zone einwandfrei erkennen kann.

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Ich bin für ein striktes Einfahrverbot von Kreuzfahrtschiffen hier in Stuttgart und Umgebung!
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