Das aktuelle Rundschreiben der Initiative (07/13)

Die Sitzung des Parlamentskreises vom 03.06.2013

Am 03.06.2013 tagte in Berlin der Parlamentskreis Automobiles Kulturgut, der zum erstenmal ins Bundeskanzleramt eingeladen war. Im abhörsicheren Natosaal, der für Staatsbesuche und internationale Konferenzen genutzt wird, begrüßte Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der zugab, vor der Einladung in den Parlamentskreis, keine Kenntnis von dieser Einrichtung gehabt zu haben, alle Teilnehmer und betonte, daß es in seiner Einrichtung bereits Gedanken gebe, auch bewegliche Güter schützen zu lassen. Als Beispiel nannte Herr StMin Neumann das Schulschiff Deutschland in Bremen.

Die Bedeutung historischer Fahrzeuge sowohl als Kulturgut als auch als Wirtschaftsfaktor wurde Herrn StMin Neumann anhand unterschiedlicher Vorträge nähergebracht. Den Abschluß der Vortragsreihe bildete die Vorstellung der Charta von Turin und die Übergabe derselben von FIVA-Vizepräsident Bernhard Kaluza an Herrn StMin Neumann.

Der Einschätzung des Herrn StMin Neumann nach sind Oldtimer nicht nur Zeitzeugen der technischen Entwicklung, sondern stellen auch ein Produkt kulturellen Erbes dar, da sie den Zustand der Gesellschaft und die Lebensform der jeweiligen Epoche abbilden. Die historischen Fahrzeuge, die in Museen zu finden sind, sind hierbei ein Aspekt, denn bei ihnen handelt es sich unstrittig um Kulturgut. Ein anderer Aspekt sind die Fahrzeuge, die noch auf den Straßen zu finden sind. Da diese nicht museal zugeordnet werden können, ist eine Kategorisierung schwierig. Um eine Zuordnung als Kulturgut sicherstellen zu können, schlägt Kulturstaatsminister Neumann vor, das Design als Teilbereich der Kreativwirtschaft besonders herauszustellen, da diese einen wichtigen Wirtschaftsfaktor darstellt. Demzufolge fällt der Ansicht Neumanns nach die Technik eindeutig in den Bereich des Verkehrsministeriums, dem Kulturaspekt jedoch werde sich der Kulturstaatsminister sehr gerne annehmen. Im nächsten Schritt geht es nun darum, das weitere Vorgehen auf Arbeitsebene zu klären.

Anschließend gab MEP Bernd Lange einen Einblick in die Aufgabenstellung der „European Parliament Historic Vehicle Group“, die aus 20 Mitgliedern der EU besteht und durch alle politischen Gruppierungen vertreten wird. Aus europäischer Sicht ist der Umgang mit historischen Fahrzeugen in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise aufgrund des erheblichen Beschäftigungspotentials, vor allem in kleinen und mittelständischen Betrieben, sehr wichtig. Weitere Themen auf europäischer Ebene sind die KFZ-Steuereinstufung, der Import aus Drittländern, die Zulassung in einem anderen EU-Staat, die CO2-Reduktion sowie die Sicherheit, Verwertung und die EU-Chemikaliengesetzgebung. Diese Themen und vor allem die Definition eines Oldtimers werden in den Mitgliedsstaaten unterschiedlich gehandhabt, was eine Harmonisierung der Vorgaben aus Sicht von MEP Lange eminent wichtig macht.

Nach Bernd Langes Tagesordnungspunkt stellte sich Hermann Tomczyk, Sportpräsident des ADAC, dem Parlamentskreis vor und berichtete, daß der ehemalige BMW-Motorsportchef Dr.Mario Theissen als Oldtimerreferent für den ADAC gewonnen werden konnte.

Die „Anlaufstellen-Leitlinie Nr.9“ war ebenfalls Bestandteil der Tagesordnung. Diese Leitlinie regelt die Verbringung von Altfahrzeugen. Bislang läuft man Gefahr, ein importiertes Restaurierungsobjekt aufgrund seines Zustandes als Abfall deklariert und somit nicht oder nur sehr schwer aus dem Zoll zu bekommen. Thomas Jarzombek meint, daß diese Verordnung sich seinem Verständnis nach auf den globalen Müllhandel bezieht. Beispielsweise solle wahrscheinlich verhindert werden, daß Autoschrott nach Afrika verschifft wird, anstatt ihn ordnungsgemäß zu entsorgen. Restaurationsbedürftige Oldtimer liefen dabei Gefahr, durch das Raster zu fallen. Um Klarheit zu schaffen, schlägt Thomas Jarzombek vor, bei dem zuständigen Bundesministerium (vermutlich BMU oder BMELV) nachzufragen.

Nachdem bei der letzten Sitzung des Parlamentskreises die Studie des Umweltbundesamtes ein Thema war, in welcher die Abschaffung der Ausnahmen für Oldtimer in Umweltzonen empfohlen wurde, ergab eine Stellungnahme von Frau Prof. Dr. Sabine Schlacke (Juristin, Uni Münster), die maßgeblich für die Studie verantwortlich war, daß auf die Privilegierung von Oldtimern in Umweltzonen in einem zweiten Teil des monierten Kurzgutachtens nicht weiter eingegangen wird und diese nicht Gegenstand einer rechtspolitischen Empfehlung sind. Auch wenn es sich nach einer Entwarnung anhört, werden wir das Thema nach wie vor beobachten.

Dies waren in aller Kürze die wichtigsten Punkte der vergangenen Sitzung und wir dürfen alle gespannt sein, wie sich die Zusammenarbeit mit Kulturstaatsminister Neumann entwickelt. Vor allen Dingen dessen Aussage, daß es sich bei Museumsexponaten unstrittig um Kulturgut handelt, bei den Fahrzeugen auf der Straße eine Kategorisierung jedoch schwierig sei, es sei denn man priorisiere das Design, bedarf einer tiefergehenden Betrachtung.

Daß jedoch auf der Straße befindliche Oldtimer eindeutig Kulturgut sind, wollen wir auch in diesem Jahr wieder unter Beweis stellen. Die Initiative Kulturgut Mobilität ruft alljährlich am Tag des offenen Denkmals dazu auf, möglichst viele Oldtimer auf die Straße zu bringen und sich ins Bewusstsein der Bevölkerung zu bringen. Idealerweise sollte das Ziel einer Ausfahrt an diesem Tag ein Denkmal sein, um die Schutzwürdigkeit nicht nur immobiler sondern auch mobiler Zeitzeugen zu demonstrieren und im Gespräch mit Besuchern zu diskutieren. Die Initiative hat sich entschlossen, diesem Tag einen eigenen Namen zu verleihen und den zweiten Septembersonntag eines jeden Jahres zum Tag des rollenden Kulturguts auszurufen. Die zentrale Veranstaltung, bei der auch der Vorstand der Initiative zum Gedanken- und Meinungsaustausch zur Verfügung steht, findet in diesem Jahr am 08.09. auf Schloß Filseck (www.schloss-filseck.de) in Uhingen/Fils statt. Wir würden uns über zahlreiche Oldtimer am 08.09. auf den Straßen der Bundesrepublik sehr freuen!

Damit auch der Nachwuchs lange Freude am Oldtimerhobby hat, haben wir auf unserem Infoportal Die 10 goldenen Regeln des Oldtimerkaufs veröffentlicht. Diese finden Sie in unserer Rubrik Oldtimerrecht.

Abschließend möchte ich Sie noch auf eine Veranstaltung im Rahmen der Kasseler Ausstellung „Schlafende Automobilschönheiten“ hinweisen, deren Medienpartner die Initiative Kulturgut Mobilität ist. Am Dienstag, den 23.07. findet im Unternehmenspark Kassel (Anschrift sowie alle Informationen zur Veranstaltung unter www.schlafende-automobilschoenheiten.de) der 1.Fachgesprächskreis authentische Klassiker mit spannenden Themen und interessanten Referenten statt. Ein Blick in die Agenda lohnt sich!

Mit herzlichen Grüßen aus Württemberg, verbunden mit der Hoffnung auf einen langen Oldtimersommer

Ihr Mario De Rosa
stellvertretend für den Vorstand der Initiative