Der Deckel muss weg!

ADAC: Fördermittelbegrenzung ist ein großer Fehler

Die Begrenzung der Abwrackprämienfördermittel auf 1,5 Milliarden Euro ist nach Ansicht des ADAC ein großer Fehler. Gut einen Monat nach Beginn des Förderprogramms ist weit mehr als ein Viertel der Fördersumme bereits vergeben.

Der anhaltende massive Ansturm auf die Autohäuser lässt befürchten, dass die Zahl der theoretisch möglichen 600 000 Anträge auf Förderung bereits im April erreicht ist. Antragsteller, die erst danach ihre Unterlagen einreichen, gehen dann leer aus. „Diese Unsicherheit untergräbt den Sinn und Zweck der Prämie, die doch gerade einen Impuls für die Autokonjunktur geben soll“, so ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. „Sehr viele potenzielle Autofahrer werden ihre Kaufabsicht aufgeben, wenn die Förderung nicht sichergestellt ist. Weniger zögerliche Antragsteller werden in die Prämienfalle laufen, weil für sie kein Geld mehr im Topf ist. Es darf nicht sein, dass Verbraucher, die mithelfen, die Konjunktur zu beleben, unverschuldet ein Finanzierungsproblem bekommen. Das wäre in höchstem Maße ungerecht.“

Laut ADAC sollte die Bundesregierung auch in eigenem Interesse auf eine Begrenzung der Fördersumme verzichten, da der Staat an jedem verkauften Fahrzeug über die Mehrwertsteuer mitverdient und seine tatsächliche finanzielle Belastung daher wesentlich geringer ausfällt. „Mit dem Deckel schneidet sich die Regierung nur ins eigene Fleisch“, so Becker. „Es ist zu fürchten, dass der Autoabsatz zum Erliegen kommt, wenn sich die Zahl der Anträge der Marke von 600 000 annähert – das kann die Regierung nicht wollen.“