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Oldtimerrecht

Oldtimerrecht von IKM-Vorstandsmitglied und Oldtimeranwalt Michael Eckert

Achtung: Diese Artikel stellen keine verbindliche Rechtsberatung dar und sind lediglich als Tipps zu verstehen.

Urteil: Eurozeichen muss auf H-Kennzeichen

Auch Oldtimer, die auf europäischen Straßen fahren, müssen ein "modernes" Autokennzeichen mit dem seit 1997 obligatorischen Eurofeld haben. Ob dadurch das historische Erscheinungsbild der ansonsten bis in alle Details restaurierten Fahrzeuge leidet, ist verkehrsrechtlich ohne Belang. Das hat das Verwaltungsgericht Minden klargestellt (Az. 2 K 2930/12).

Oldtimerkauf - 10 goldene Regeln

Immer wieder erleben wir in unserer Rechtsanwaltskanzlei, dass beim Oldtimerkauf grundlegende Fehler gemacht werden, die später teuer werden können und oftmals auch die Weichen für eine spätere rechtliche Auseinandersetzung stellen.

Nutzungsausfall bei einem privat und beruflich genutzten Oldtimer

BGB § 249, ZPO § 287, LG Ellwangen, Urteil vom 08. Mai 2009 – 1 S 19/09

  1. Auch bei privater und beruflicher Nutzung eines Oldtimers kommt ein Anspruch auf Ersatz einen abstrakt berechneten Nutzungsausfallschaden in Betracht.
  2. Auch bei einem Oldtimer kann auch für einen längeren Reparaturzeitraum (hier: 74 Kalendertage) ein Anspruch auf Nutzungsausfall bestehen.
  3. Bei einem 42 Jahre alten Oldtimer kann ein täglicher Nutzungsausfall in Höhe von € 43,00 (Gruppe E) angemessen sein.

Der Oldtimer in der Werkstatt

In dem gar nicht so kleinen rechtlichen Spezialbereich des Oldtimerrechts gibt es einzelne Bereiche, in denen es immer wieder zu Problemen kommt. Im Vordergrund stehen hier Reparatur- und Restaurierungsaufträge, gefolgt von Mängeln beim Kauf eines Oldtimers.

Sondermaße bei Nummernschildern

„Ich habe bei meinem letzten Amerika-Aufenthalt ein historisches Cadillac Cabrio erworben. Meine Euphorie und Vorfreude auf die erste Fahrt mit meinem Caddy wurde allerdings etwas getrübt, als mir der freundliche Herr bei der Zulassungsstelle eröffnete, dass es Probleme gebe, weil die Nummernschilder mit den üblichen Standardabmessungen an meinem Fahr-zeug nicht ohne weiteres „passen“ würden. Wie soll ich mich hier verhalten?“

Abgemeldetes Kfz auf Stellplatz

„Ich habe vor meiner Wohnung einen Stellplatz angemietet und dort seit einiger Zeit einen Fiat Ducato abgestellt, der nächstes Jahr seinen 30. Geburtstag feiert und dann mit H-Kennzeichen zugelassen werden soll. Im Moment ist der Wagen eher in mäßigem Zustand – es gibt noch einiges zu tun für das H-Kennzeichen, ich möchte das jedoch angehen, sobald ich das nötige Kleingeld übrig habe. Mein Vermieter hat mir nun mitgeteilt, auf dem Stellplatz dürften nur angemeldete Fahrzeuge abgestellt werden. Es seien außerdem keinerlei Reparaturarbeiten am Kfz zulässig. Stimmt das?“

Vereinbarung von Zustandsnoten, Internetinserat

„Neulich habe ich im Internet eine Anzeige für ein wunderschönes Fiat Dino Coupé gesehen, zum absoluten Schnäppchenpreis – da musste ich einfach zuschlagen. Ausdrücklich hieß es in der Annonce: „Das Fahrzeug entspricht dem Zustand 3+ nach den Classic Data Bewertungsgrundsätzen“.

Das doppelte Lottchen - Von Verträgen mit (angeblichen) Vertretern

Auch bei Oldtimer-Kaufverträgen gelten gesetzliche Regeln zum Vertragsrecht, die eingehalten werden müssen. Wer hier zu sorglos ist, muss eventuell viel Lehrgeld zahlen. Dies zeigt ein Fall, der dadurch erst zu einem „Rechtsfall“ wurde, dass ein Beteiligter behauptet hat, er trete nicht in eigenem Namen, sondern als Vertreter eines anderen auf. Der vorliegende Fall hatte noch einige zusätzliche Schwierigkeiten und Wendungen, die wir jedoch zur besseren Darstellung des „Hauptproblems“ bei der nachstehenden Schilderung weggelassen haben. Jedoch der Reihe nach: